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AGB OnlineShop

AGB

Online Beilegung Verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. ODR http://ec.europa.eu/consumers/odr/



Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 


§ 1 Allgemeines


(1) Für alle Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen der Firma Michael Feld Sales Consulting & Support und dem Kunden. Sie gelten für alle zukünftigen Verträge und Aufträge als vereinbart, ohne dass bei späteren Vertragsabschlüssen ausdrückliche Hinweise erforderlich wären. Dies gilt insbesonders für Auslieferungen, Reparaturen telefonisch, schriftlich oder elektronisch erteilte Aufträge.

(2) Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, sind unverbindlich, auch wenn der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(3) Einbeziehung und Auslegung dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen regeln sich ebenso wie Abschluss und Auslegung der Rechtsgeschäfte mit dem Käufer selbst ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen, des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.

(4) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrags oder seiner Bestandteile lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das Gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.

(5) Die im System vorhandenen Möglichkeiten einer Rezession werden nicht automatisch, sondern manuell, nach Prüfung ( aktuelles Recht BRD ) im Frontend aktiviert.

(6) Es gelten die unter Informationen, hier unter Versand und Kosten ersichtlichen Beschreibungen.

(7) Erfüllungsort für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Verpflichtungen, einschließlich der Zahlungspflicht, ist der Sitz des Verkäufers.

(8) Gerichtsstand ist der für den Firmensitz des Verkäufers zuständige Gerichtsort, soweit der Käufer Kaufmann ist. Der Verkäufer ist auch berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Käufers zuständig ist.


§ 2 Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluss


(1) Vertragsangebote des Verkäufers sind freibleibend.

(2) Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend. Erst mit dieser kommt ein Vertrag zustande.

(3) Änderungen der Konstruktion, der Werkstoffwahl, der Spezifikation und der Bauart behält sich der Verkäufer auch nach Absendung einer Auftragsbestätigung vor, sofern diese Änderungen weder der Auftragsbestätigung noch der Spezifikation des Käufers widersprechen. Der Käufer wird sich darüber hinaus mit darüber hinausgehenden Änderungsvorschlägen des Verkäufers einverstanden erklären, soweit diese für den Käufer zumutbar sind.

(4) Teillieferungen sind zulässig.

(5) Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.


§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen


(1) Die Preise gelten ab Werk ausschließlich Verpackung und sonstiger Versand- und Transportspesen. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und nur zurückgenommen, wenn der Verkäufer kraft zwingender gesetzlicher Regelung hierzu verpflichtet ist.

(2) Berücksichtigt der Verkäufer Änderungswünsche des Käufers, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung gestellt.

(3) Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist von einer Woche werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche und Bearbeitungsgebühren Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt.


§ 4 Aufrechnung und Zurückhaltung


Aufrechnung und Zurückhaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.


§ 5 Lieferfrist


Die Angabe eines Lieferzeitpunktes erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert sich angemessen, wenn der Käufer seinerseits erforderliche oder vereinbarte Mitwirkungshandlungen verzögert oder unterlässt oder Zusatzaufträge erteilt. Das Gleiche gilt bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen, z.B. Lieferverzögerung eines Vorlieferanten, Lieferverzögerung eines Paketdienstes oder der Post, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- oder Energiemangel etc. Auch vom Käufer veranlasste Änderungen der gelieferten Waren führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist. Die Lieferfristen beziehen sich auf Waren, die im Distributionslager vorrätig sind. Zwischenverkauf vorbehalten.


§ 6 Gefahrübergang, Lieferung und Versand


(1) Ist der Käufer Verbraucher i.S.v. § 13 BGB, so tragen wir unabhängig von der Versandart das Versandrisiko.

(2) Ist der Käufer kein Verbraucher i.S.v. § 13 BGB, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Ware einem Transportunternehmen übergeben hat. Alle Sendungen, auch Rücksendungen reisen ausnahmslos auf Risiko der Käufers.

(3) Kosten und Bearbeitungskosten, die entstehen, da der Käufer zum Beispiel falsche Adressdaten bei der Anmeldung im Shop oder der Bestellung übermittelt,  trägt der Käufer.

(4) Versand oder Versand mit Nachnahme von Waren, welcher vom Käufer nicht angenommen werden, er nicht zu Geschäftszeiten angetroffen werden kann, oder im weiteren die Ware nicht aus Paketshops oder der Post abgeholt, werden die entstandenen Kosten, Bearbeitungskosten, Versandkosten und Versandrücktransportkosten, und erneuten Versandkosten, dem Käufer berechnet.

(5) Kleinmengen können per Post in speziellen Kartonagen oder Luftpolsterumschlägen versendet werden. Wir berechnen dafür im Gegenzug keinen Mindermengenzuschlag.


§ 7 Eigentumsvorbehalt


(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch, bis sämtliche, auch künftige und bedingte Forderungen aus der Geschäftsverbindung, zwischen Käufer und Verkäufer erfüllt sind.

(2) Der Käufer ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht befugt, jedoch zur weiteren Veräußerung der Vorbehaltsware im geordneten Geschäftsgang berechtigt. Die hieraus gegenüber seinen Geschäftspartnern entstehenden Forderungen tritt er hiermit dem Verkäufer bereits ab und teilt dies dem Verkäufer auf dessen Verlangen auch mit.

(3) Wird die Ware vom Käufer be- oder verarbeitet, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die gesamte neue Sache. Der Käufer erwirbt Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verhältnis des Wertes seiner Ware zu dem der vom Verkäufer gelieferten Ware entspricht.

(4) Übersteigt der Wert sämtlicher für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten die bestehenden Forderungen nachhaltig um mehr als 10 %, so wird der Verkäufer auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach Wahl des Verkäufers freigeben.

(5) Der Verkäufer ist berechtigt, die Eigentumsvorbehaltsrechte geltend zu machen, ohne vom Vertrag zurückzutreten.


§ 8 Mängelansprüche


(1) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen, und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB.
Die Anzeige ist so zu formulieren, das der Käüfer aus dieser Anzeige Identifiziert werden kann, oder es muss die Email Adresse der Bestellung verwendet werden.

(2) Die Mängelansprüche sind auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Käufer das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.

(3) Weitergehende Ansprüche des Käufer, soweit diese nicht aus einer Garantieübernahme resultieren, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers.

(4) Die Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren seit Lieferung der Kaufsache und sind bei Lieferung gebrauchter Sachen ausgeschlossen.


§ 9 Haftung


Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers oder Garantieübernahmen.